Algemene voorwaarden

Allgemeine Geschäftsbedingungen FlushApp 2016-2018

Gesetzlich geschützt von der Kammer ,,Koophandel te Enschede”

Teil A: Allgemeine Bedingungen

  1. Definitionen
  • Unter ”Vereinbarung” ist in diesen Bedingungen jede Vereinbarung zwischen FlushApp und dem Vertragspartner über die Erbringung von Dienstleistungen durch FlushApp (siehe auch Vertrag) zu verstehen, sei es auf konventionellem Wege oder durch andere (tel- oder Online-)Kommunikationsmittel, einschließlich, aber nicht beschränkt auf feste Infrastrukturen und Protokolle wie I-mode, Vodafone Life, WAP, SMS, Whatsapp und Internet Protocol, alles im weitesten Sinne des Wortes.
  • In diesen Bedingungen bedeutet FlushApp FlushApp und alle seine Schwester-, Mutter- und Tochtergesellschaften, auf die sich FluschApp bezieht.
  • Unter ”Dienstleistungen” sind in diesen Bedingungen alle Dienstleistungen und/oder Waren und/oder Dokumentationen und/oder Software und/oder Anwendungen und/oder Websites und/oder Datenbanken und/oder Geräte und/oder Materialien zu verstehen, die FlushApp dem Vertragspartner auf der Grundlage der Vereinbarung liefert, wie z.B. -aber nicht ausschließlich- Webdesign, Redesign, Logodesign, Webpromotion, Druck, Werbung, Werbartikel, Point of Sale und darüber hinaus alle Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Corporate Identity des Vertragspartner; all dies im weitesten Sinne des Wortes.
  • Vertragspartner im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede Person, die eienen Vertrag mit Flushapp abschließt.
  1. Anwendbarkeit
  • Diese Bedingungen gelten für alle Angebote oder Vereinbarungen mit FlushApp. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind bei der Geschäftsstelle des Bezirksgerichts Almelo hinterlegt und können bei der Handelskamer in Enschede eingesehen werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf Anfrage kostenlos zugesandt und auf der Website https://www.flushapp.de/algemene-voorwaarden veröffentlicht.
  • Abweichungen von diesen Bedingungen gelten nur insoweit, als die Parteien sie ausdrücklich schriftlicht vereinbart habn. Abweichungen gelten nur für das Angebot oder den Vertrag, unter dem sie gemacht wurden.
  • FlushApp hat das Recht, Arbeiten zum Zwecke der Vereinbarung durch Dritte ausführen zu lassen. Soweit diese Bedingungen Rechte oder Vorteile für FlushApp vorsehen, gelten diese auch als von oder zugunsten von Dritten, die FlushApp im Zusammenhang mit dem Vertrag beauftragt hat. .
  • Der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen
  • Die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können vom Vertragspartner ohne schriftliche Zustimmung von FlushApp nicht auf Dritte übertragen oder lizenziert werden.
  1. Realisierung
  • Die Annahme eines Angebots durch den Vertragspartner erfolgt durch Rücksendung des unterschriebenen Angebots an FlushApp per Post oder Fax. Wenn von FlushApp ausdrücklich angegeben, kann die Annahme auch auf anderen Wege, z.N. per e-Mail, durch Herunterladen der App erfolgen.
  • Die Annahme der erbrachten Leistung bedeutet auch, dass der Vertragspartner FlushApp für die Dauer des Vertrages ein ausschließliches Recht zur DurchFührung der Arbeiten einräumt. Dies alles, es sei denn, die Parteien weichen im Angebot ausdrücklich davon ab.
  • Ist die Annahme des Angebots und/oder Änderungen, gleich welcher Art, durch den Vertragspartner vorbehalten, kommt der Vertrag erst zustande, wenn FlushApp diese Änderungen und/oder Vorbehalte akzeptiert und dies auch dem Vertragspartner mitgeteilt hat. Soweit diese Ängeerungen und/oder Vorbehalte eine Erhöhung oder Verminderung des Preises bedeuten, gilt dies nur insoweit, als die Parteien dies schriftlich vereinbart haben.
  • Unbeschadet der Bestimmungen deer Absätze 1, 2 und 3 wird der Vertrag erst geschlossen, wenn FlushApp einen in den vorhergehenden Absätzen genannten Genehmigungsauftrag des Vertragspartner angenommen hat. FlushApp hat das Recht, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. FlushApp kann jedoch weitere Bedingungen an ein Letter of Agreement knüpfen.
  • Ein Vertrag gilt nur mit FlushApp und nicht mit einem einzelnen Mitarbeiter von FlushApp als abgeschlossen.
  1. Angebot
  • Jedes Angebot von FlushApp ist widerruflich und unverbindlich, es sei denn, es wird ausdrücklich als unwiderruflich bezeichnet.
  • Die von FlushApp in Katalogen, im Internet, in Präsentationen oder anderweitig bekannt gegebenen Preise sind für FlushApp nicht bindend.
  • FlushApp kann die Preise insbesondere auf der Grundlage der üblichen Inflationsanpassung und bei Bedarf durch Änderungen der (steuer-)Gesetzgebung ändern, ohne ein neues Angebot zu unterbreiten, das von der Vertragspartei erneut angenommen werden muss. Eine Erhöhung um mehr als 25% gibt der Vertragspartei das Recht, den Vertrag zu kündigen.
  1. Zeitlimit
  • Ein von FlushApp vereinbarter Zeitraum für die Erbringung von Dienstleistungen entspricht in etwa dem von FlushApp vereinbarten Zeitraum.
  • Eine etwaige von FlushApp vereinbarte Frist zur Erbringungn von Dienstleistungen gilt als ungefähre Frist, es sei denn, sie wurde ausdrücklich schriftlich als Frist bezeichnet. Die Frist beginnt, sobald alle für die Vertragserfüllung notwendigen Daten, die der Vertragspartner FlushApp zur Verfügung zu stellen hat, und eine etwa vereinbarte Anzahlung im Besitz von FlushApp sind.
  • FlushApp wird die Frist so weit wie möglich einhalten, haftet aber nicht für die Folgen einer Überschreitung. Die Nichteinhaltung dieser Frist verpflichtet FlushApp nicht zur Zahlung einer Entschädigung und gibt dem Vertragspartner auch nicht das Recht, den Vertrag zu kündigen.
  1. Preis und Zahlung
  • Die von FlushApp zu erhebenden Gebühren sind in Euro und verstehen sich ohne Umsatzsteuer und sonstige staatliche Abgaben.
  • Wenn die Gebühr ganz oder teilweise von den von FlushApp verwalteten Daten abhängst, sind die von FlushApp zur Verfügung gestellten Daten verbindlich.
  • Unbeschadet des Rechts von FlushApp nach Artikel 9 Absatz 2 wird FlushApp dem Vertragspartner jede Woche, alle zwei Wochen, monatlich, jährlich, projektweise oder auf der Grundlage einer Teilrechnung eine Rechnung mit den vom Vertragspartner in der Vorperiode zu zahlenden Beträgen zusenden.Die Zahlung der Rechnung hat innerhalb van 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen. Rechnungen für Cloud-Services werden im Voraus ausgestellt. Daher sind die bezogenen Leistungen laut Vertrag monatlich im Voraus zu bezahlen.
  • Zahlungen des Vertragspartners werden zunächst zur Erstattung aller Fälligen Zinsen und Kosten und dann der am längsten ausstehenden Rechnungen verwendet, ach wenn der Vertragspartner angibt, dass sich die Zahlung auf eine spätere Rechnung bezieht.
  • Die Zahlungspflicht des Vertragspartners beginnt met dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Sinne von Artikel 3. Der Zeitpunkt der Zahlung ist das Datum, an dem der fällige Betrag den Bankkonten von FlushApp gutgeschrieben wird.
  • FlushApp haftet nicht für die betrügerische Nutzung von Zahlungsdaten oder die Nutzung des Cloud-Dienstes durch Dritte.
  • Zusätzliche Arbeiten/Kosten: Ist FlushApp verpflichtet, Arbeiten für den Vertragspartner, gleich aus welchem Grund, durchzuführen, die nicht schriftlich in einer Vereinbarung zwischen den Parteien festgelegt wurden, oder entstehen Kosten, weil der Vertragspartner in irgendeiner Weise versagt hat und dadurch die Ausführung Arbeiten betrachtet und als solche zusätzlich berechnet. Die Preise für zusätzliche Arbeiten werden in der Vereinbarung gesondert ausgewiesen.
  1. Außergerichtliche Kosten
  • Bei Überschreitung einer Zahlungsfrist kommt der Vertragspartner in Verzug, ohne dass es einer Inverzugsetzung bedarf. Während des Verzuges schuldet der Vertragspartner Zinsen in Höhe von 1% pro angefangenem Monat, auch wenn ein Zahlungsaufschub vereinbart ist. Die Zinsen werden ab dem ersten Tag des Monats, für den der Preis nicht rechtzeitig bezahlt wurde, bis zum Tag der vollständigen Zahlung berechnet.
  • Kommt der Vertragspartner einer Verpflichtung aus dem Vertrag weiterhin nicht nach, so ist er ach zur Zahlung außergerichtlicher und gerichtlicher Kosten verpflichtet. Die außergerichtlichen Betrage betragen 15% der Hauptsumme, mindestens jedoch €150,- es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass die tatsächlichen Kosten niedriger sind. In diesem Fall ist der Vertragspartner verpflichtet, FlushApp die tatsächlich entstandenen außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
  1. FlushApp Aufhängung
  • Der Vertragspartner wird FlushApp die für die Durchführung des Vertrages erforderliche Mitwirkung, wie z.B. die Bereitstellung korrekter Informationen und kompetenter Mitarbeiter, geeigneter Räumlichkeiten, guter Ausstattung und Materialien, zur Verfügung stellen.
  • Die Vertragspartei stellt ferner sicher, dass FlushApp alle Informationen, die FlushApp für die Erfüllung des Vertrages benötigt oder die die Vertragspartei vernünftigerweise verstehen sollte, rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden. Stellt der Vertragspartner FlushApp die für die Durchführung des Vertrages erfordelichen Daten, Daten, Geräte, Software oder Mitarbeiter nicht oder nicht rechtzeitig oder nicht entsprechend den getroffen Vereinbarungen zur Verfügung und ist FlushApp darüber hinaus berechtigt, die Durchführung des Vertrages ganz oder teilweise auszusetzen und die anfallenden Kosten nach seinen üblichen Tarifen zu berechnen, unbeschadet seiner sonstigen Aussetzungsrechte und unbeschadet seines Rechts auf volle Entschädigung.
  • FlushApp ist jederzeit berechtigt, die Bonität des Vertragspartners zu prüfen. FlushApp aknn dann für die Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Vertragspartner Sicherheiten in Form einer Kaution oder Bankgarantie verlangen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, diese Sicherheit auf erstes Anfordern von FlushApp zu leisten.
  • FlushApp ist berechtigt, alle Verpflichtungen aus dem Vertrag auszusetzen, wenn sie berechtigte weifel an der Kreditwürdigkeit der Vertragsparei hat eine von FlushApp verlangte Kaution oder Sicherheit im Sinne des vorstehenden Absatzes nicht geleistet wird oder wenn nachgewiesen oder plausibel ist, dass die Vertragspartei die Bedingungen des Vertrages nicht einhalten wird (kann).
  1. Eigentumsvorbehalt
  • Das Eigentum an den im Rahmen des Vertrags an den Vertragspartner gelieferten waren aus den Leistungen geht erst dann auf den Vertragspartner über, wenn der Vertragspartner  FlushApp alle aus einem Vertrag mit FlushApp geschuldeten Beträge bezahlt hat.
  • Die dem Vertragspartner von FlushApp eingeräumten Lizenzen und Nutzungsrechte werden erst wirksam, wenn der Vertragspartner alle seine (finanziellen) verpflichtungen aus dem Vertrag erfüllt hat.
  • Solange die Forderungen von FlushApp nicht vollständig erfüllt sin, dürfen die an den Vertragspartner gelieferten waren aus den Leistungen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter dem gleichen Eigentumsvorbehalt an Dritte weitergegeben werden. Darüber hinaus dürfen eingeschränkte Rechte gegenüber Dritten nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von FlushApp begründet werden.
  • Soweit erforderlich, ermächtigt der Vertragspartner FlushApp unwiderruflich, einschließlich derjenigen, die eintreten, alles Notwendige zu tun, um die Macht von FlushApp über die ihm zustehenden Waren wiederherzustellen.
  1. Beanstandungen, Aufrechnung und Aussetzung durch den Vertragspartner
  • Der Vertragspartner ist erst dann zur Auflösung des Vertrages berechtigt, wenn er FlushApp schriftlich und so detailliert wie möglich in Verzug gesetzt und FlushApp eine angemessene Frist gesetzt hat, um die nichterfüllung wesentlicher vertragspflichten zu beheben.
  • Der Vertragspartner kann  sich nicht mehr auf die Erfüllung des Vertrages berufen, wenn er FlushApp nichtinnerhalb einer angemessenen Frist, spätestens jedoch innerhalb con fünf werktagen, nachdem er den Mangel entdeckt hat oder hätte feststellen müssen.
  • Im Falle einer berechtigten Beanstandung hat FlushApp stets die Wahl, das Honorar anzupassen, zu verbessern oder – wenn möglich – die beanstanden Leistungen unentgeltlich neu zu erbringen oder den Auftrag ganz oder teilweise nicht (oder nicht mehr) gegen Erstattung des vom Vertragspartner bereits gezahlten Honorars auszuführen.
  • Der Vertragspartner ist in keinem Fall berechtigt, seine Forderungen gegen FlushApp mit den vom Vertragspartner gegenüber FlushApp geschuldeten Gebühren zu verrechnen. Der Vertragspartner kann sich daher seinen Zahlungverpflichtungen gegenüber FlushApp niemals durch Aufrechnung entziehen.
  • Beanstandungen und/oder Verbindlichkeiten von FlushApp berechtigen den Vertragspartner nicht zur Aussetzung seiner Zahlungverpflichtung gegenüber FlushApp.
  1. Haftung
  • FlushApp wird den Vertrag nach beste Wissen und Gewissen und in Übereinstimmung mit den Anforderungen einer guten Ausführung ausführen. FlushApp wird alle Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass die Arbeiten jederzeit ordnungsgemäß ausgeführt werden.
  • Unbeschadet der Haftungsbestimmungen, die an anderer Stelle in diesen Bedingungen enthalten sind, übernimmt FlushApp die gesetzlichen Schadensersatzpflichten, soweit sich dies aus diesem Artikel ergibt. 
  • FlushApp übernimmt die Haftung für Schäden, die durch die von FlushApp zu vertretende Nichterfüllung entstehen. In diesen Fällen haftet FlushApp nur für Ersatzschäden, d.h. für den Wert der nicht erbrachten Leistung. Zusätzliche schäden, einschließlich Verzugsschäden und Folgeschäden, werden nicht ersetzt.
  • Kann die in Absatz 3 vorgesehene Beschränkung der Haftung auf Ersatz des Schadens nach den Umständen des falles nicht geltend gemacht werden, so kann der Vertragspartner neben dem Ersatz des Schadens auch den Ersatz eindes weiteren Schadens verlangen. Die zusätzliche Vergütung darf 25 prozent des Preises (ohne Mehrwertsteuer), der in der Vereinbarung zwischen den Parteien für die nicht errachte Leistung festgelegt ist, nicht überschreiten.
  • Handelt es sich um eine forlaufende Leistungvereinbarung mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr, haftet FlushApp nur für 25% des vereinbarten Honorars (exkl. MwSt.), das in den 12 Monaten vor der zurechenbaren Verletzung berechnet wurde. 
  • Im Falle der Auflösung hat der Vertragspartner keinen Anspruch auf eine Entschädigung. Die Haftung von FlushApp für Schäden aus unerlaubter Handlung ist ausgeschlossen, ausdrücklich auch für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter von FlushApp, nicht untergeordneter Angestellter und Vertreter verursacht wurden. 
  • Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen von FlushApp gelten nicht, wwenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Geschäftsführer oder leitenden Angestellten von FlushApp verursacht wurde. In diesem Fall ist die Haftung auf den im Vertrag zwischen den Parteien festelegten Preis (ohne Mehrwertsteuer) beschränkt, jedoch nicht mehr als €30.00.
  • Kann im Hinblick auf die Umstände des falles nicht auf die Bestimmungen der Absätze 1 bis 8 zurückgegriffen werden, so darf die Enswchädigung niemals den in der Vereinbaarung zwischen den Parteien festgelegtenn Preis übersteigen, jedoch nie mehr als €100.00,-.
  • Voraussetzung für einen Anspruch auf Schadensersatz ist immer, dass der Vertragspartner FlushApp den Schaden innerhalb von 5 arbeitstage nach seiner Entdeckung schriftlich mitteilt.
  • Wenn FlushApp gemäß den Absätzen in diesem Artikel haftet und FluhsApp sich gegen diese Haftung in üblicher Weise versichert hat, ist die Haftung auf den Betrag begrenzt, der im Rahmen dieser Versicherung zu zahlen ist. 
  1. Rechte Dritter
  • Die Vertragspartei haftet selbst für die Nutzung (und möglichen Missbrauch) der von FlushApp zugewiesenen Benutzernamen/Log-Namen, Domainnamen, Passwörter, Cloud-Speicher und E-Mail-Adresse.
  • FlushApp ist berechtigt, Änderungen vorzunehmen, soweit  Sie dies für die Erbringung ihrer Leistungen für erforderlich hält. FlushApp ist nicht verantwortlich für die Sicherheit der vom Vertragspartner auf seinen Systemen gespeicherten Daten, es sei denn, die Parteien vereinbaren ausdrücklich etwas anderes.
  • Der Vertragspartner garantiert, dass FlushApp durch die Vertragsfülllung weder direkt noch indirekt Rechte Dritter im weitesten Sinne des Wortes verletzt. FlushApp garantiert nicht, dass die für den Vertragspartner  erbrachten Leistungen keine geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen.
  • Der Vertragspartner respektiert die mit den erbrachtenLeistungen verbunden geistigen Eigentumsrechte. FlushApp ist berechtigt, seine Leistungen ohne Schadenersatzpflicht einzustellen und in der Schwebe zu halten, wenn es plausibel geworden ist, dass sie Rechte Dritter verletzen könnten.
  1. Dauer des Vertrages & vorzeitige Beendigung des Vertrages
  • Der Vertrag zwischen den Parteien gilt als auf unbestimmte Zeit geschlossen, es sei denn, der Vertrag weicht ausdrücklich davon ab. Werden Verträge für ein Jahr abgeschlossen, verlängern sie sich nicht automatisch am Ende des Jahres, es sei denn, es wurde etwas anderes schriftlich vereinbart und hervorgehoben.
  • Der Vertrag kann von beiden Parteien auf unbeestimmte Zeit gekündigt werden, sofern dies schriftlich und  per Einschreiben unter Einhaltiung einer Frist von mindestens 2 Monaten erfolgt, unbeschadet des Rechts von FlushApp auf Schadensersatz. Aus der Vereinbarung kann sich ergeben, dass eine längere Frist zwischen den Parteien einzuhalten ist. 
  • Der Vertrag wird von Rechts wegen ohne gerichtliche Intervention gekündigt, wenn FlushApp in den folgenden Fällen schriftlich kündigt:
  • Wenn der Vertragspartner trotz Aufforerung seinen vertraglichen Verpflichtungen – mit Ausnahme der Zahlungsverpflichtungen – nicht innerhalb von 5 Werktagen nach der Aufforderung nachkommt; Mit sofortiger Wirkzung: wenn der Vertragspartner mit der Zahlung der fälligen Gebühren in Verzug ist; mit Wirkung: bei oder nach Beantragung des Konkurses Aussetzung der Zahlung des Vertragspartners und/oder Erklärung der Uschuldungsregelung für den Vertragspartner; Mit sofortiger Wirkung: bei Auflösung des Vertragspartners als juristische Person: Im Falle einer vorzeitigen Kündigung werden die Ansprüche von FlushApp gegen den Vertragspartner sofort fällig und zahlbar un FlushApp ist berechtigt, vom Vertragspartner vollen Ersatz des ihm entstandenen Schadens zu verlangen.
  • FlushApp hat das Recht, nach Beendigung des Vertrages aus irgendeinem Frund den Vertragspartner aufzufordern, die Nutzung der Dienste mit sofortiger Wirkung einzustellen, sowie die Entfernung aller Dokumente, Berichte, gelieferten optimierten Seiten und Ratschläge von den Webseiten des Vertragspartners zu verlangen und alle mit den Diensten zusammenhängenden Materialien an Switch2asp zurückzugeben, die der Vertragsparner unverzüglich einhalten wird.
  1. Vertrauliche Daten, Personalbeschaffung & Datenschutz
  • Beide Parteien sind Verpflichtet, alle vertraulichen Informatioen die sie im Rahmen ihrer Vereinbarung voneinander oder von einer anderen Quelle erhalten haben, vertraulich zu behandeln. Informationen gelten als vertraulich, wenn die Gegenparei dies angegeben hat oder wenn sich dies aus der Art der Informationen ergibt.
  • Während der Laufzeit des Vertrages sowie ein Jahr nach Beendigung des Vertrages darf jede der Parteien nur mit vorherigerschriftlicher Zustimmung der anderen Partei Mitarbeiter der anderen Partei beschäftigen, die an der Durchführung des Vertrages beteiligt sind oder waren oder anderweitig direkt oder indirekt für sie arbeiten.
  • FlushApp wird diese Zustimmung nicht verweigern, wenn der Vertragspartner eine angemessene Entschädigungangeboten hat.Der Vertragspartner stellt FlushApp von Ansprüchen von Personen frei, deren personenbezogene Daten im Rahmen einer Registrierung personenbezogener Daten im Besitz des Vertragspartners sind oder verarbeitet werden oder für die der Vertragspartner sonst gesetzlich verantwortlich ist.
  1. AVG-Gesetz, Cookies und persönliche Daten.

15.1 AVG-Gesetz

Bei FLushApp möchten wir Sie über die neuesten Entwicklungen und andere wichtige neuigkeitenaufdem  Laufenden halte.Deshalb verwenden wir Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse, um Sie auf  dem Laufenden zu halten. Andere Daten wie Ihre NAW-Daten und Telefonnummer bleiben nur dann in unserer Datei, wenn etwas nicht stimmt, z.B. wenn eine Zahlung fehlschlägt. Wir geben diese Informationen niemals an Dritte oder für andere Zwecke weiter, es sei denn, Sie geben uns die Erlaubnis dazu. 

Im Falle einer Straftat oder Aktivität gilt dies nicht und FlushApp gibt diese Informationen an die zuständigen Behörden weiter.

15.2 Cookies

Auf FlushApp.de und .com wurden Cookies hinzugefügt, um zu sehen, was Sie auf unserer Website tun. Wir können auch Google Analytics verwenden, um das Verhalten Ihrer Website zu betrachten und abzubilden. So können wir die Website weiter optimieren. Außerdem werden diese Daten nur intern verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, Sie haben Ihre Zustimmung gegeben.

15.3 Persönliche Daten

FlushApp will wissen, wer Kunde wurde. Daher ist es sehr wichtig, immer die richtigen Daten einzugeben. Diese Daten sind bei uns im System gut geschützt und werden nur für uns selbst oder für ein kundenorientiertes Angebot verwendet. FlushApp wird Ihre Daten niemals ohne Erlaubnis an Dritte weitergeben oder verkaufen.

  1. Höhere Gewalt
  • Ein Mangel wird einer Partei nicht zugerechnet, wenn er auf einen Umstand zurückzuführen ist, der nicht auf ein Verschulden einer Partei nicht zurückführen ist, und auch nicht auf deren Rechnung nach dem Gesetz, dem Rechtsakt oder der allgemein anerkannten Praxis, Folgende Umstände gehen unter anderem nicht zu Lasten von FlushApp, auch wenn sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbar waren: Streiks, Transport- oder Betriebsstörungen, Unruhen, kriegssituationen, gesetzliche und behördliche maßnahmen, krankheitvon FlushApp angestellten Hilfspersonen, Naturkatastophen, Diebstahl, Kriegshandlungen, Feuervundstörungen im Internet, WAP oder andere (teilweise) von Dritten verwalte Infrastrukturen (mobil oder anderweitig). 
  1. Geistige und gewerbliche Schutzrechte
  • Die Bestimmungen dieses Artikels finden Anwendung, es sei denn, die Parteien haben durch eine von den Parteien unterzeichnete Urkunde ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart. Alle geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte an den im Rahmen des Vertrages entwickelten oder zur Verfügung gestellten Dienstleistungen oder sonstigen Materialen, wie Analysen, Entwürfe, Dokumentationen, Berichte, Angebote sowie vorbereitende Materialien, liegen ausschließlich bei FlushApp, seinen Lizenzgebern oder seinen Lieferanten, und der Vertragspartner erkennt dies an.
  • Der  Vertrag sieht daher in keiner Weise eine Übertragung materialien, wie Analysen, Entwürfe, Dokumentationen, Berichte, Angebote sowie vorbereitende Materialien, liegen ausschließlich bei FlushApp, seinen Lizenzgebern oder seinen Lieferanten, und der Vertragspartner erwibt nur die durch diese Bedingungen und Gesetze ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte. Ein anderes oder weitergehendes Recht des Vertragspartners zur Vervielfältigung von Software, Webseiten, Datenbanken oder sonstigen Materialien ist ausgeschlossen. Ein dem Vertragspartner zustehendes Nutzungsrecht ist nicht ausschließlich und nicht übertragbar und kann nicht an Dritte unterlizenziert werden.
  • Der Vertrag sieht daher in keiner Weise eine Übertragung der geisitgen und gewerblichen Eigentumsrechte von FlushApp auf den Vertragspartner vor. Der Vertragspartner erwirbt nur die durch diese Bedingungen und Gesetze ausdrücklich eingeräumt Nutzungsrechte. Ein anderes oder weitergehendes Recht des Vertragspartners  zu Vervielfältigung von Software, Webseiten, Datenbanken oder sonstigen Materialien ist asgeschlossen. Ein dem Vetragspartner zustehendes Nutzungsrecht ist nicht ausschließlich und nicht übertragbar und kann nicht an Dritte unterlizenziert werden.
  • Die Vertragspartei garantiert, dass keine Rechte Dritter die Bereitstellung von Geräten, Software, Material für Websites(Bilder, Texte, Musik, Domainnamen, Logos usw.), Datenbanken oder andere Materialien, einschließlich Designmaterial, zum Zwecke der Nutzung, Anpassung, Installation oder Einbindung Rechte Dritter verletzt. 
  • Dem  Vertragspartner ist es nicht gestattet, Hinweise auf die Vertraulichkeit oder auf Urheberrechte, Marken, Handelsnamen oder sonstige geistige oder gewerbliche Schutzrechte von den Diensten zu entfernen oder zu ändern. Soweit Domainnamen verwendet werden, werden alle Domainnamen im Namen von FlushApp registriert, es sei denn, die Parteien vereinbaren ausdrücklich etwas anderes.
  • FlushApp hat das Recht, den Namen und das Logo eines Vertragspartners in seiner eigenen Werbung zu verwenden oder die für ihn geleistete Arbeit in seinen Firmenpräsentationen oder Promotionen zu erwähnen, sowie ihn als Vertragspartner von FlushApp auf sei er Website(s) zu erwähnen. 
  • FlushApp hat das Recht, alle von FlushApp gesammelten Inhalte/Werke/Daten, die sich aus den angebotenen Diensten ergeben, zu verwerten oder aus einer Datenbank auswerten zu lassen. In Bezug auf die von FlushApp aufgebauten Datenbanken is FlushApp als Hersteller im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buschstabe b des Datenbankgesetzes anzusehen. Durch die Anwendeung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen überträgt FlushApp in keiner Weise seine Rechte als Hersteller seiner Datenbanken gemäß den Bestimmungen von Artikel 2 Absatz 4 des Datenbankgesetzes. 
  • FlushApp erhält daher gemäß seiner Stellung als Hersteller im Sinen des Datenbankgesetzes die in Artikel  2 Absatz 1 des Datenbankgesetzes genannten ausschließlichen Rechte, nämlich die Genehmigung der folgenden Handlungen: Anforderung oder Wiederverwendung des gesamten oder eines wesentlichen Teils des Inhalts der Datenbank, qualitativ; Sie wiederholt und verwendet systematisch jeden Teil des Inhlats einer Datenbank zuwiderläuft oder ihre berechtigten Interessen ungerechtfertigt beeinträchtigt.
  •  
  1. Streitigkeiten
  • Verträge mit FlushApp unterliegen ausschließlich dem niederländischen ausgeschlossen. Alle Streitigkeiten werden in erster Instanz nur dem zuständigen Gericht in Almelo vorgelegt, sofern nicht zwingende Rechtsvorschriften etwas anderes vorschreiben.
  1. E-mail
  • Ist aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder einer Vereinbarung zwischen den Parteien eine Schriftliche Mitteilung einer der Parteien erforderlich, so ist diese per Post odernFax zu übermitteln. Eine E-Mail-Nachricht wird nicht als solche behandelt, es sei denn, die Parteien vereinbaren ausdrücklich etwas anderes.
  1. Änderung, Nichtigkeit und Unwirksamkeit von Bedingungen
  • FlushApp ist  berechtigt, Änderungen an diesen Bedingungen vorzunehmen. Diese Änderungen treten am Tags ihres Inkrafttretens in Kraaft. FlushApp wird die geänderten Bedingungen dem Vertragspartner rechtzeitig zusenden. Ist keine Frist für das Inkrafttreten der Änderung angegeben, wird die Änderung gegenüber der  Vertragspartei wirksam, sobald ihr die Änderung mitgeteilt wurde.
  • Die Nichtigkeit oder Aufhebung, aus welchem Grund auch immer, einer Bestimmung des Vertrages ganz oder teilweise, behührt die  Gültigkeit der ürbrigen Bestimmungen nicht. Die (Teile dieser) Bestimmung werden in Absprache mit den Parteien in die rechtlich zulässige Bestimmung in Artikel 3:42 des Bürgerlichen Gesetzbuches.
  1. Die  Anhänge des Abkommens sind Bestandteil des Abkommens.

Im Falle eines Wilderspruchs zwischen den Bestimmungen der  Anlage(n) und der Vereinbarung hat die Vereinbarung Vorrang, es sei denn, die Anlage(n) sehen ausdrücklich etwas anderes vor.

Teil B: Besondere Bestimmungen Über die von FlushApp dem Vertragsnehmer zur Verfügung Gestellten Hoteleinrichtungen.

Diese Bestimmungen gelten, wenn und soweit der Vertragspartner Zugang zu den ICT-Systemen, Cloud-Systemen von FlushApp hat oder seine Website(s) bei FlushApp hosten lässt und die Parteien zu diesem Zweck einen separaten Hostvertrag abgeschlossen haben. Besondere Bestimmungen.

  • Der Vertrgspartner handelt bzw. verhält sich in Übereinstimmung mit dem, was von einem verantwortungsbewussten und sorgfältigen Internetnutzer erwartet werden kann. Der Vertragspartner wird FlushApp schnellstmöglich schriftlich über Änderungen der relevanten Daten informieren, soweit FlushApp diese für die von ihm zu erbringenden Leistungen benötigt.
  • Die Vertragspartei unterlässt es, andere FlushApp-Kunden oder Internetnutzer zu stören und das System zu beschädigen. Der Vertragspartner darf keine Prozesse oder Programme – auch nicht über das System – starten, von denen er weiß oder vernünftigerweise annehmen kann, dass sie FlushApp, andere Kunden oder Internetnutzer behindern oder Schäden verursachen. Dies schließt ausdrücklich auch indirekte Schäden durch Fehlkonfigurationen auf Seiten des Benutzers ein, z.B. aber nicht ausschließlich durch `offene Weiterleitung’ durch einen falsch konfigurierten Mailserver. Der Vertragspartner darf nur dann Prozesse oder Programme starten, wenn eine direkte Verbindung zum System besteht, wie von FlushApp erlaubt.
  • Dem Vertragspartner ist es nicht gestattet, das System und den Schreibraum für Handlungen und/oder Verhaltensweisen zu nutzen, die gegen geltende gesetzliche Bestimmungen, die Nettiquette, die Richtlinien des Werbekodex-Ausschusses, den Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. Dazu gehören unter anderem die folgenden Handlungen und Verhaltensweisen:
    Spamming: das unaufgeforderte Versenden von großen Mengen, Daten, E-Mails mit dem gleichen Inhalt und/oder das unaufgeforderte Posten einer Nachricht mit dem gleichen Inhalt im Internet in einer großen Anzahl von Newsgroups. Dies gilt auch für Spam, der über einen anderen Anbieter mit Bezug auf eine Website, eine E-Mail-Adresse oder einen anderen FlushApp-Dienst versendet wird;
    Verletzung von urheberrechtlich geschützten Werken oder anderweitiges Handeln unter Verletzung der geistigen Eigentumsrechte Dritter;
    Die Veröffentlichung oder Verbreitung von (Kinder-)Pornographie, rassistischen Äußerungen und beleidigenden Äußerungen;
    Sexuelle Belästigung oder andere Belästigung von Personen;
    Der kriminelle Datenverkehr, d.h. das System von FlushApp wird zur Begehung von (strukturellen) Straftaten oder zur Unterstützung einer kriminellen Organisation im Sinne des Gesetzes verwendet;
    Hacking; das unbefugte Eindringen anderer Computer oder Computersysteme in das Internet;
    Cracken; das unbefugte Eindringen anderer Computer oder Computersysteme in das Internet und das Vornehmen von Änderungen daran.
  • Dem Vertragspartner ist es nicht gestattet, das System und den Schreibraum für Handlungen und/oder Verhaltensweisen zu nutzen, die gegen geltende gesetzliche Bestimmungen, die Nettiquette, die Richtlinien des Werbekodex-Ausschusses, den Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. Dazu gehören unter anderem die folgenden Handlungen und Verhaltensweisen:
    Spamming: das unaufgeforderte Versenden von großen Mengen, Daten, E-Mails mit dem gleichen Inhalt und/oder das unaufgeforderte Posten einer Nachricht mit dem gleichen Inhalt im Internet in einer großen Anzahl von Newsgroups. Dies gilt auch für Spam, der über einen anderen Anbieter mit Bezug auf eine Website, eine E-Mail-Adresse oder einen anderen FlushApp-Dienst versendet wird;
    Verletzung von urheberrechtlich geschützten Werken oder anderweitiges Handeln unter Verletzung der geistigen Eigentumsrechte Dritter;
    Die Veröffentlichung oder Verbreitung von (Kinder-)Pornographie, rassistischen Äußerungen und beleidigenden Äußerungen;
    Sexuelle Belästigung oder andere Belästigung von Personen;
    Der kriminelle Datenverkehr, d.h. das System von FlushApp wird zur Begehung von (strukturellen) Straftaten oder zur Unterstützung einer kriminellen Organisation im Sinne des Gesetzes verwendet;
    Hacking; das unbefugte Eindringen anderer Computer oder Computersysteme in das Internet;
    Cracken; das unbefugte Eindringen anderer Computer oder Computersysteme in das Internet und das Vornehmen von Änderungen daran.
  • Die Vertragspartei wird sich bemühen, die Interessen von FlushApp so weit wie möglich zu schützen und insbesondere so zu handeln, dass eine Haftung von FlushApp als Vermittler für rechtswidrige und/oder strafbare Inhalte der Websites und/oder Hyper- und Deeplinks auf diesen Websites vermieden wird. Sollte FlushApp Kenntnis davon erlangen und/oder darüber informiert werden, dass eine vom Vertragspartner durch die Nutzung seiner Dienste veröffentlichte Veröffentlichung die Rechte Dritter verletzt oder dass der Vertragspartner anderweitig rechtswidrig und/oder belastend handelt, kann FlushApp den Vertragspartner anweisen, die betreffende Veröffentlichung so schnell wie möglich, jedenfalls aber innerhalb von 24 Stunden, zu entfernen oder entfernen zu lassen. Kommt der Vertragspartner dem nicht nach, ist FlushApp berechtigt, die Publikation selbst aus seinen Systemen zu entfernen (oder entfernen zu lassen). FlushApp ist nicht verpflichtet, eine Entschädigung für die Entfernung des oben beschriebenen Materials zu zahlen.
    FlushApp kann alle ihr zur Verfügung stehenden Daten des Vertragspartners an Dritte weitergeben, wenn hierfür eine rechtliche Grundlage besteht oder wenn sie gesetzlich von FlushApp oder im Auftrag der Staatsanwaltschaft von FlushApp dazu verpflichtet ist. FlushApp ist dann nicht verpflichtet, dem Vertragspartner eine Entschädigung zu zahlen.
    Wird FlushApp von einem Dritten wegen einer rechtswidrigen Handlung und/oder Unterlassung durch oder im Namen des Vertragspartners gerichtlich und/oder außergerichtlich verklagt, hat der Vertragspartner FlushApp insoweit schad- und klaglos zu halten und FlushApp vollständig zu entschädigen.
  • FlushApp wird alle zumutbaren technischen und organisatorischen Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit seiner Systeme und der gespeicherten personenbezogenen Daten unter Berücksichtigung der Art der Risiken, des Stands der Technik und der Kosten ihrer Umsetzung zu gewährleisten.

Ergänzungder allgemeinen Bestimmungen:

22 Ergänzung der allgemeinen Bestimmungen :

22.1.1 Dauer des Vertrages:

Alle Verträge zwischen FlushApp und dem Kunden werden  für ein Jahr abgeschlossen, das am Ende des Jahres automatisch verlängert wird, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart und betont wird. 

22.1.2 Realisierung / Bestellung

Grundsätzlich lädt der Kunde eine App herunter, in der er sich mit den berechneten Kosten einverstanden erklärt und alle danach bestellten Produkte von FlushApp berechnet werden. Bestellungen können getätigt werden, wenn der Kunde eine telefonische Bestellung oder Bestellung über das Internet aufgibt und sich mit einem von FlushApp zur Verfügung gestellten Passwort oder dem Passwort identifiziert, das zum Zeitpunkt der Bestellung das richtige Passwort für den Hosting-Manager des Kunden, den Cloud-Service, ist. Fehler, die durch eine telefonische Bestellung verursacht werden, gehen zu Lasten des Kunden.

22.1.3 Registrierung FlushApp.

FlushApp wird die Registrierungen an Previder BV in Hengelo, Niederlande, übertragen.

22.2 Juristische Personen:

Handelt der Kunde im Namen eines Unternehmens, einer Stiftung oder eines Vereins, so ist er jederzeit persönlich für ausstehende Rechnungen verantwortlich, wenn er zum Zeitpunkt der Bestellung bei FlushApp nicht befugt war, für die juristische Person zu handeln, für die der Vertrag abgeschlossen wurde, oder wenn die juristische Person, für die der Vertrag unterzeichnet wurde, auf ihre Verpflichtungen verzichtet. FlushApp ist auch berechtigt, dem Kunden die Kosten, die FlushApp von Dritten auferlegt werden, die durch eine unerlaubte Handlung des Kunden im Namen der juristischen Person von FlushApp entstehen, weiterzugeben.

22.3 Kündigung:

22.3.1 Die Kündigung von Verträgen muss 1 Monat vor Vertragsende/Rechnungsmonat erfolgen. Ein Vertrag beginnt am ersten Tag des Herunterladens der App bzw. der Nutzung des Cloud Services. (Wenn der Kunde beispielsweise im September Kunde wurde, dann ist September der Rechnungsmonat und die Kündigung muss vor dem 1. Juli erfolgen). Kommt der Kunde mit der Kündigung in Verzug, so ist er zur Verlängerung des neuen Vertrages verpflichtet. Darüber hinaus führt die Kündigung niemals zu einer Rückerstattung des bereits in Rechnung gestellten Betrages. Der Kunde stimmt zu, dass innerhalb der ersten 7 Tage der Vertragslaufzeit kein Anspruch auf die gesetzlichen 7 Tage der Kündigung besteht, auch weil FlushApp mit der Erfüllung des Vertrages innerhalb dieser 7 Tage beginnt.

22.3.2 Sollte sich nach Kündigung und Ablauf der Vertragslaufzeit herausstellen, dass der Kunde die App nicht fristgerecht gekündigt hat, wird die App um einen Monat verlängert und in Rechnung gestellt.

22.3.3 Zum Zeitpunkt der Kündigung erfolgt eine Endabrechnung der nur teilweise abgerechneten Produkte, die während des Vertrages erworben und somit bis zu der Monatsart abgerechnet wurden, in der der Kunde grundsätzlich Kunde geworden ist. Das bedeutet, dass alle FlushApp Produkte eine Mindestlaufzeit von 1 Monat haben.

22.3.4 Eine Kündigung wird von FLushApp nur berücksichtigt, wenn der Kunde keine Forderungen mehr gege nFlushApp hat. Bei Zahlungsverzug des Kunden verlängern sich die gekauften Produkte um einen Monat.

22.3.5 Kündigungen werden immer per E-Mail bestätigt. Erhältder Kunde innerhalb von 7 Tagen keine Bestätigung, wird erwartet, dass er sich telefonisch mit FlsuhApp in Verbindug setzt, um zu erfahren, ob die Kündigung eingegangen ist.

22.4 Zahlungsverzug:

Kommt der Kunde seinen zahlungsverpflichtungen nach wieder holten Aufforderungen immer noch nicht nach, wird der Hosting-Account von FLushApp gekündigt. Die Daten des Kunden werden technisch gelöscht und sofort auf unseren Namen registriert (FlushApp hat das Recht, bei Zahlungsverzug des Kunden zu kündigen). Möchte der kunde die leistungen wieder in Anspruch nehmen, hat er die Rechnungen mit 15% Wiederinbetriebnahmekosten über die qausstehenden Beträge bis zum Zeitpunkt des Abschlusses, mindestens jedoch €25,- zu bezahlen. FlushApp überträgt die Daten erst nach erfolgter Zahlung auf den Namen des Kunden. 

22.5 Lastschriftverfahren:

Erweist sich die Zahlung nach der Lastschrift als nicht zweimal einlösbar, berechnet FlushApp eine Bearbeitungsgebühr von 15€. Wenn der Kunde die Abbuchung fälschlicherweise rückgängig macht, berechnet FlushApp eine bearbeitungsgeühr van 25€.

  1. Inserate

23.1 Beanstandungen werden vond uns nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Lieferung der betreffenden Leistung unter genauer  Angabe der Art und des Grundes der Beanstandungen direkt schriftlich bei uns eingehen.

23.2 Beanstandungen von Rechnungen müssen ebenfalls innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Rechnungdatum schriftlich eingerecht werden.

23.3 Nach Ablauf dieser  Frist gilt die gelieferte Ware bzw. die Rechnung als genehmigt. In diesem Fall werden Beschwerden nicht mehr von uns bearbeit.

23.4 Ist die Beanstandung durch uns begründet, so wir doch nur zur Erbringung der vereinbarten Leistung verpflichtet.

23.5 Wenn wir die Beanstandung für begründet halten, wird die Zahlungspflicht der Gegenpartei bis zur Kl
ärung der Beanstandung ausgesetz, mit der Maßgabe, dass dies nur den  Teil der Rechnung betrifft, auf dem die Beanstandung als begründet gilt.

23.6 Die gelieferte Ware darf nur nach unserer vorherigen schriftilichen Zustimmung unter von uns festzulegenden Bedingungen zurückgesandt werden.

  1. Für den Fall, dass de andere Partei:

Z.B.A wird für bankrott erklärt, beantragt eine Zahlungseinstellung oder wird ganz oder teilweise beschlagnahmt,

  1. Stribt oder unter Vormundschaft gestellt wird,
  2. Nichteinhaltung einer ihm aus dem Vertrag und/oder diesen Bedingungen erwachsenden Verpflichtung,
  3. Wenn FlushApp einen Rechnungsbetrag oder einen Teil davon nicht innerhalb der gesetzen Frist bezahlt, ist FlushApp berechtigt, durch den bloßenEintritt eines der genannten Umstände entweder den Vertrag aufzulözen oder unsere Leistungen auszusetzen oder einen von der Gegenpartei aufgrund der von uns erbrachten Leistungen geschuldeten Betrag sofort und ohne Mahnung oder Inverzugsetzung zu fordern, unbeschadet unseres Rechts auf Ersatz von Kosten, Schäden und Zinsen.

24.1 SPAM-Richtlinien:

Was ist Spam?

Spamming: das unaufgeforderte Versenden großer Datenmengen, E-Mails mit gleichem Inhalt und/oder das unaufgeforderte Posten einer Nachricht mit gleichem Inhalt oder Links im Internet in einer groen Anzahl von Newgroups. Dies gilt auch für Spam, der über einen anderen Anbieter mit Bezug auf eine Website, eine E-Mail-Adresse oder einen anderen FlushApp-Dienst versendet wird.

Warum?

Im Gegensatz zu den traditionellen Verteilern von Junk-Mail, die für Patier, Umschläge und Port bezahlen, können Verteiler von unerwünschten Massen-Emails (UBE) und unerwünschten kommerziellen E-Mails (UCE), d.h. große Mengen unerwünschter kommerzieller E-Mails oder Daten (auch als Spam bezeichnet), den Empfängern solcher E-Mails oder Daten große Unannehmlichkeiten und enorme Kosten verursachen, ohne dass ihnen selbst übermäßige Kosten entstehen.

Diese Kosten beinhalen unter anderem.:

* Bandbreite des ISP zur Verbreitung von Spam; Zusätzliche IP-Infrastruktur.

* Alarmierung, Filterung und Löschung von Spam (UBE und UCE).

* FlushApp ist der Ansicht, dass die oben genannten Kosten nicht einfach den Internetnutzern auferlegt werden können. Die Beseitigung von Spam, Daten, wird von FlushApp gesagt, um zu einer besseren und billigeren Nutzung des Internets zu führen und die Fähigkeit von FlushApp zu verbessern, seinen Kunden einen effizienten und erschwinglichen Service zu bieten.

Wenn Sie zu Ihrem  eigenen Nutzen werben wollen, nutzen Sie bitte ein anderes Mittel. Das Problem ist, dass fast niemand positiv auf Spam, Datennachrichten reagiert. Viele Leute werden wütende E-Mails versenden, und oft  endet diese E-Mail beim Provider (also bei uns =). Wir sind verpflichtet, sie zu beantworten. Wenn wir dies nicht tun, wird FlushApp aller Wahrscheinlichkeit nach in allen Arten von Anti-Spam-Filtern enthalten sein, was uns und unseren anderen Kunden schaden wird.

 

 

Die Politik

* A. Kunden ist es untersagt, Spam-Nachrichten, Daten an einen Internetbenutzer zu senden und/oder solche  Nachrichten in einer großen Anzahl von Newsgroups im Internet über das Netzwerk von FlushApp zu veröffentlichen. Dies gilt auch, wenn diese Aktionen von einem anderen Anbieter durchgeführt werden, der betreffende Dienst jedoch von FlushApp gehostet wird.

* B. Kunden ist es untersagt, sich vorübergehend oder dauerhaft mit einem unzureichend gesicherten Telefon, IPad oder PC im Netzwerk von FlushApp zu verbinden.YH 12D Der Server darf eingehende Nachrichten, die f:ur das betreffende Paket bestimmt sind, annehmen und Apps senden die von der /den von FLushAPp zugewiesenen IP-Adresse(n) stammen. Es ist ausdrücklich verboten, Dinge außerhalb des zugewiesenen Netzes anzunehmen, die zur Übertragung außerhalb des zugewiesenen Netzes anzunehem, die zur Übertragung außerhalb dieses Netzes bestimmt sind. Mit anderen Worten: Der Server ist  de rAnfang oder das Ende von Daten, keine Zwischenstation. FlushApp hat das Recht, einen unzureichend gesicherten Server, Telefon, IPad oder PC ohne Vorankündigung zu sperren. 

* C. Massendaten sind zulässig, wenn die so genannte verifizierte OPT-IN-Regelung verwendet wird. Wurde eine Datenbank verwendet, in der Empfänger den Absender (Kunden) nicht autorisiert hat, wird sie als Spam behandelt, und FlushApp behandelt diese als solche bei Erhalt von Beschwerden.

* D. Beschwerden bezüglich Spam sind per E-Mail an abuse@FlushApp.nl zu richten. Die Beschwerde muss eine vollständige Kopie mit den Original-Headern der möglichen Spam-Mails enthalten. Sobald festgestellt wurde, ob die Beschwerde tatsächlich UBE oder Massen-UCE betrifft, erhält der Kunde eine offizielle Verwarnung: FTO (‘First Time Offender”). Wenn innerhalb von 24 Stunden keine Antwort darauf erfolgt, dass ausreichende Maßnahmen ergriffen wurden, um dies zu verhindern, behält sich FlsuhApp das Recht vor, die IP-Adresse(n) des Benutzers oder die von FlushApp zugewiesenen Daten abzulehnen.

* E. Bei begründeten Beschwerden über einen bereits als FTO bekannten Kunden löscht FlushApp die entsprechenden DNS-Einträge für einen Zeitraum von mindestens 48 Stunden  ohne verherige Ankündigung. Der Kunde wird darüber informiert, dass er den Status eines STO (“Second Time Offender”) erworben hat. FlushApp behält sich das Recht vor, den Service für den Kunden dauerhaft zu kündigen, ohne das Recht, die Kosten f:ur die verbleibende Laufzeit des Abonnements zu reduzieren. Wurde ein nicht ausreichend gesichertes Gerät zum Versenden oder Weiterleiten von Spam verwendet, wird Port 25 (SMTP) für die jeweilige(n) IP-Adresse(n) gesperrt.

* F. Kunden, die den Fehler zum dritten Mal begehen (TTO, “Third Time Offenders”)

* G. FlushApp hat das Recht, den Datenverkehr aus anderen Netzwerken zu sperren, um diesen oder zu verhindern. Dies kann zu einer vorübergehenden Trennung der Verbindung(en) zu anderen Netzwerken führen.

24.2 Missbrauchsrichtlinie

Der Kunde hat sich in jeder Hinsicht so zu verhalten, wie es von einem verantwortungsbewussten und sorgfältigen Internetnutzer, dem Cloud-Benutzer, erwartet werden kann. Der Kunde darf die Produkte von FushApp nicht für Handlungen und/oder Verhaltensweisen verwenden, die gegen das Gesetz, die guten Sitten, die öffentliche Ordnung und allgemein anerkannte Werte und Standards, die für das Internet als solches gelten, verstoßen. Um die Nutzung und den Missbrauch von Domainnamen, Serveräumen und verwandten Diensten zu klären, erklären Sie sich auch mit userer AKZEPTIERBAREN NUTZUNG/MISSBRAUCHSPOLITIK einverstanden.

Bestimmungen für Cloudspeicher

  1. Algemeine Bestimmungen für Cloudspeicher

25.1 FlushApp ist berechtigt, im Namen des Kunden oder Wiederverkäufers Cloudspeicher-Daten anzufordern, zu übertragen, zu löschen und zu 
andern, wenn der Kunde dies anordnet. Bestellungen können in diesem Artikel auch mittels Passwort-Identifikation über das Internet getätigt werden. 

25.2 Wird der Cloudspeicher von FlushApp zum Zwecke der Kontaktdaten in de nwhois-Datenbanken genutzt, wird der Kunde als End nutzer des Cloudspeicher in Verbindung gebracht werden kann. 

25.3 Der Kunde stellt FlushApp von jeglicher Haftung für die nicht rechtzeitige oder nicht korrekte Registrierung von Cloudspeicher  frei. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, nach Auftraserteilung zu prüfen, ob die gewünschten Dienstleistungen oder Produkte von FlushApp wie gewünscht geliefert wurden.

  1. Bestimmungen für FlushApp Cloudspeicher im Ausland

26.1 Ausländische Cloudspeicher werden bei FlushApp.nl über Previder BV in Hengelo registriert. Bei der Registrierung eines ausländischen Cloudspeicher fungiert FlushApp als zwischenstation im Auftrag von FlushApp.de, .com, in der ein Vertrag zwischen dem Kunden und FlushApp geschlossen wird. Die Kommunikation über die Rechte und Pflichten zwischen dem Kunden und dem ausländischen Cloudspeicher erfolgt zwischen dem Kunden und FlushApp.

26.2 Ist FlushApp nicht mehr in der Lage, seinen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden nachzukommen, werden die Eigentumsrechte des Kunden in dem zwischen dem Kunden und FlushApp geschlossen Vertrag geschützt, wodurch eine finanzielle Verpflichtung des Kunden für den Cloudspeicher zu Gunsten von FlushApp gemäß seinen Tarifen entsteht.

26.3 Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden die Registrierungsrichtlinien von FlushApp, die Preisliste von FlushApp und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FlushApp bekannt geworden

Bei Fragen wende Sie sich bitte an FlushApp Nederland.

Info@flushapp.nl

Haftungsausschluss

Die von FlushApp bereitgestellten Informationen stammen aus Quellen, die als zuverlässig gelten. Die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen kann jedoch nicht garantiert werden. Alle Texte, Logos, Bilder und anderes auf dieser Website veröffenlichtes Material unterliegen dem Copyright von FLushApp. Ist dies nicht der Fall, wird dies angegeben. Alle Rechte vorbehalten. 

Das Kopieren von Code oder Teilen davon, Bildern, Texten und Scripts von www.FlushApp.nl.de oder .com ist nur mit Genehmigung des Urhebers und unter Nennung des Namens und links gestattet. Bewerbugen können über info@flushapp.nl eingereicht werden. 

Aansprakelijkheid

Aan de informatie die op deze website wordt verstrekt kunnen geen rechten worden ontleend. FlushApp aanvaardt dan ook geen aansprakelijkheid.

Alle informatie, tekst, codes, afbeeldingen en ander materiaal op deze website is met de grootste zorg samengesteld. FlushApp kan echter de correctheid ervan niet garanderen en kan dus niet aansprakelijk gesteld worden voor eventuele ontstane schade.

Gebruiksvoorwaarden FlushApp 2018

Typ- en spelfouten voorbehouden.